Die Regierung des permanenten Krieges – Wer hat in Washington wirklich das Sagen?

Bild: UNSER MITTELEUROPA & AI

Viele von uns fragen sich, welche tatsächliche Macht der Präsident der Vereinigten Staaten hat. Ist er, wie er sich selbst bezeichnet, der mächtigste Mann der Welt, oder gerät er in den Sog der Oligarchen, die ständig Verschwörungen schmieden?

Von MAREK WOJCIK | Oder lässt er sich vielleicht vom größten Verbündeten der USA erpressen? Sind die Entscheidungen des Präsidenten, insbesondere jene, die den Krieg betreffen, das Ergebnis seines übersteigerten Egos, oder verfolgt er vielleicht einen teuflischen Plan, um seine großartigen „Karten“ made in China auszuspielen?

Die erfolgreichsten Schritte von Donald Trump sind die Spekulationen seiner engsten Vertrauten an der Börse. Wenn seine chaotischen Äußerungen und deren Richtung den Auserwählten des unredlichen Reichtums im Voraus bekannt sind, was spricht dann dagegen, auf steigende oder – je nach den launischen Absichten des Präsidenten – fallende Ölaktien zu setzen? Auf diese Weise lässt sich enorm viel Geld „verdienen“.

Die Verfassung sollte die Macht an der kurzen Leine halten. Der Kongress sollte den Krieg erklären, die Finanzen kontrollieren, die Exekutive zügeln und dem Volk Rechenschaft ablegen. Der Präsident sollte die Gesetze vollstrecken, nicht per Dekret regieren, nichterklärte Kriege führen oder als Frontmann für ein Imperium dienen. Die Gerichte sollten als Kontrollinstanz gegen staatlichen Missbrauch dienen, nicht die schlimmsten Auswüchse des nationalen Sicherheitsstaates absegnen.

Jeder moderne Präsident hat dieselben Kriegsbefugnisse, dieselben Geheimdienste, denselben Notfallapparat, dieselben Überwachungssysteme, dieselben Rüstungsunternehmen, dieselben militarisierten Polizeikräfte und dieselbe parteiübergreifende Sucht nach Macht ohne Rechenschaftspflicht geerbt. Trump hat die permanente Kriegsregierung nicht geschaffen. Er hat sie geerbt, genährt, vergrößert, als Waffe eingesetzt und ist, wie jeder Präsident vor ihm, zu ihrem Verfechter geworden.

Ich will Trump nicht rechtfertigen, sondern lediglich aufzeigen, dass er zwar seinen eigenen Stil namens „Trumpismus“ eingeführt hat, der auf Unberechenbarkeit und dem Bruch aller Traditionen beruht, die angeblich die Grundlage des Konservatismus bilden. Doch die wichtigsten geopolitischen Entscheidungen werden nicht unbedingt im Weißen Haus getroffen. Dieses unbekannte Haus, in dem Kriegspläne geschmiedet werden, würde ich aufgrund der Absichten hinter diesen Entscheidungen als „Schwarzes Haus“ bezeichnen. Es muss sich keineswegs auf dem Gebiet der Vereinigten Staaten befinden.
Dieser Beitrag erschien auf dem Blog des Autors world-scam.com