Mutige Polnische EU-Abgeordnete auf ukrainischer Todesliste

Am 7. Juli hat die polnische EU-Abgeordnete Ewa Zajaczkowska-Hernik eine ausgedruckte Fahne der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) zerrissen und die offizielle Verherrlichung dieser Organisation durch Kiew angeprangert.

Bereits am nächsten Tag tauchte ihr Name auf Webseite Mirotworez auf – jener informellen ukrainischen Plattform, die persönliche Daten mutmaßlicher „Feinde der Ukraine“ veröffentlicht. Diese Seite wird auch immer wieder als Todesliste bezeichnet, da bereits viele Personen, welche dort gelistet waren, durch Gewalt oder durch seltsame Umstände zu Tode gekommen sind.

Zajaczkowska-Hernik, Europaabgeordnete der national-libertären Partei Konfederacja, sprach während der Debatte über den EU-Beitrittsprozess der Ukraine. Sie forderte, die „verbrecherischen Ideologien“ von OUN und UPA „in den Müll zu werfen“, und wandte sich direkt an Selenskyj: Ein Land, das eine Spezialeinheit nach den „Helden der UPA“ benenne und einen nationalen Gedenk-Pantheon für deren Anführer plane, gehöre nicht in die Europäische Union.

• Am folgenden Tag informierte sie über X: Sie sei auf die Liste jener gesetzt worden, die der ukrainische Sicherheitsapparat als „Feinde“ führt.
• Wenige Tage zuvor war bereits Zbigniew Bogucki, der Chef der Präsidialkanzlei von Staatspräsident Karol Nawrocki, auf derselben Liste gelandet.

Was ist Mirotworez? (übersetzt: „Friedensstifter“)

„Mirotworez“ wurde 2014 gegründet und tritt formal als nichtstaatliche Organisation auf. Präzise beschrieben handelt es sich um eine privat betriebene Plattform mit dokumentiert guten Kontakten in den ukrainischen Sicherheitsapparat, nicht um ein offizielles Staatsorgan: Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU erklärte 2016, der Betrieb der Seite verstoße nicht gegen ukrainisches Recht

Die Listung ist keine symbolische Randnotiz. Personendaten – Adressen, Fotos, private Kontaktinformationen – wurden wiederholt veröffentlicht, in mindestens zwei dokumentierten Fällen mit tödlichem Ausgang: Journalist Oles Busina und Politiker Oleh Kalaschnikow wurden 2015 nach ihrer Auflistung ermordet

Menschenrechtsorganisationen kritisieren diese Praxis seit Jahren. Es bleibt abzuwarten wie die EU und die polnischen Behörden darauf reagieren, dass nun auch eine EU-Abgeordnete ins Fadenkreuz von Ukrainischen Nationalisten gekommen ist.

Auch von der Leyen attackiert 

Bereits vor genau zwei Jahren machte die mutige Politikerin von sich reden als sie ebenfalls im EU-Parlament die anwesende Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen massiv attackierte. UNSER MITTELEUROPA berichtete ausführlich samt VIDEO.

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