US-Vize JD Vance kritisierte Zensur und Demokratie-Defizite in Europa

JD Vance – Vizepräsident der Vereinigten Staaten – hat auf dem Pariser KI-Gipfel gegen Zensur und den DSA (Digital Services Act der EU) gesprochen. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit geht den USA zu weit.
Sein Präsident [Trump] arbeite gerne mit allen auf der Welt zusammen, versicherte Vance, aber zu seinen Bedingungen und vor allem dann, wenn es für die USA von Vorteil sei. Ansonsten verzichte man gerne, erst recht, wenn die Europäer, wie mit dieser Zusammenkunft, bei der Entwicklung der Künstlichen Intelligenz anderen ihre Regeln und Bedenken aufhalsen wollten.
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Europa ist auf sich allein gestellt
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Mit Spannung wurde daher Vance’ zweiter großer Auftritt erwartet – Freitagnachmittag bei der Sicherheitskonferenz in München. Und auch wenn man seine Botschaft schon ahnte, es wurde doch eine denkwürdige Rede: wegen der Themen, die er ansprach, und wegen der Themen, die er gerade nicht ansprach.Ausführlich riet der amerikanische Vizepräsident den versammelten europäischen Politikern, auch populistische und extreme Parteien wie die AfD in ihre Regierungsarbeit einzubeziehen. Die größte Bedrohung der Demokratie in Europa komme nicht von außen, von Ländern wie China oder Russland, sondern von innen durch eine Unterdrückung des Wählerwillens, wenn man diese Parteien dauerhaft von der Macht ausschließe.DJ Vance wichtigste Aussagen🔹 Russland und China sind nicht die Hauptbedrohungen für Europa. Die größte Bedrohung kommt von innen.

🔹Die Krise Europas ist eine Folge seiner eigenen Entscheidungen.

🔹Die USA waren schockiert über die europäische Freude über die Absage der Wahlen in Rumänien. Vance forderte Europa auf, „nicht nur über demokratische Werte zu reden, sondern sie auch zu leben“.

🔹 Zur Entscheidung der rumänischen Regierung, die Wahlen wegen des Verdachts auf Einmischung von aussen zu annullieren, sagte Vance: „Wenn Ihre Demokratie wegen digitaler Werbung aus einem anderen Land zusammenbricht, war sie von Anfang an nicht besonders stark.“

🔹 Die Migrationskrise in Europa sei nicht „im luftleeren Raum“ entstanden – „sie ist das Ergebnis einer Reihe bewusster Entscheidungen, die Politiker auf dem gesamten Kontinent getroffen haben.“

🔹 Die Einschränkung der Meinungsvielfalt ist der direkte Weg zum Niedergang der Demokratie. Wir dürfen unser eigenes Volk nicht fürchten.

Die Rede des US-Vize JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist im nachfolgenden Video komplett auf Deutsch!

Video von Deutschland Kurier:



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Redaktion2

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