Tschechische Armee nicht für schweren Konflikt gerüstet – Präsident Pavel warnt vor Defiziten

Die tschechische Armee ist nach Einschätzung von Präsident Petr Pavel nicht auf einen schweren militärischen Konflikt vorbereitet und könnte ihre Verpflichtungen gegenüber der NATO nicht erfüllen. Das erklärte der Staatschef laut einer Mitteilung auf der Website des Verteidigungsministeriums.

Anlass ist das Konzept zur Entwicklung der Streitkräfte bis 2040, das die Regierung am 2. November verabschiedet hat. Nach Pavels Angaben erfüllt Tschechien 70 Prozent der von den Bündnispartnern geforderten Fähigkeitsziele nicht. Bei den Vorhaben mit dem größten Ressourcenbedarf liege das Land fünf bis zehn Jahre zurück.

Das Konzept sieht vor, den Aufbau einer schweren Brigade abzuschließen und die Modernisierung einer mittleren Brigade einzuleiten. Außerdem sollen die Flugabwehr und die Abwehr von Drohnen verstärkt sowie die Führungsstrukturen verbessert werden. Bis 2030 sollen die Streitkräfte mindestens 32.000 Soldaten und 10.000 Reservisten umfassen. Bis 2040 soll die Reserve auf 15.000 Angehörige anwachsen.

„Die Verantwortung für die Sicherheit des Landes liegt bei der Regierung“, betonte Pavel.

Ministerpräsident Andrej Babiš erwiderte auf die Kritik, er könne sich einen groß angelegten Konflikt unter Beteiligung Tschechiens nicht vorstellen. Zugleich bekräftigte er die Notwendigkeit, die Streitkräfte weiterzuentwickeln und die Bündnisverpflichtungen zu erfüllen.

Verteidigungsminister Jaromír Zůna erklärte, es gehe nicht um einen Wettlauf um Prozentzahlen. „Wir bauen eine moderne Armee auf und werden alles dafür tun, die gesetzten Ziele zu erreichen“, sagte er.

Die Opposition warnt hingegen, das Konzept werde ohne eine tatsächliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf dem Papier bleiben. Die frühere Verteidigungsministerin Jana Černochová kritisierte, für die meisten vorgesehenen Maßnahmen sei die Finanzierung nicht gesichert.