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Mittlerweile sprechen sich 53 % der Bevölkerung in Europa gegen einen EU-Beitritt der Ukraine aus. Während die Europäische Union beinahe schon zwanghaft versucht, die Ukraine zu einem passenden Beitrittskandidaten zu machen, zeichnet sich innerhalb der europäischen Bevölkerung ein ganz anderes Stimmungsbild ab.
Laut einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung befürworten lediglich 47 % der EU-Bürger einen EU-Beitritt der Ukraine in den kommenden Jahren, während sich eine Mehrheit von 53 % dagegen ausspricht.
„Es wäre nicht das erste Mal, dass die Brüsseler Bubble die Erwartungen und Wünsche ihrer eigenen Bevölkerung mit Füßen tritt. Aber gerade in dieser Frage wäre es besonders wichtig, die Stimmung unter den Menschen ernst zu nehmen“, kommentierte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament, die Umfrageergebnisse. „Wenn sich eine Mehrheit der Bevölkerung in Europa gegen einen EU-Beitritt der Ukraine ausspricht, hat die Union sich an diesem Willen zu orientieren. So funktioniert Demokratie“, stellte Vilimsky klar.
„Es braucht eine umgehende Stellungnahme der Kommission und eine klare Zusicherung, den Willen der Menschen in Europa zu respektieren, anstatt zwanghaft Beitrittsverhandlungen mit einer Ukraine voranzutreiben, die in der Europäischen Union nichts zu suchen hat“, so Vilimsky. „Es darf keine weiteren Schritte in Richtung EU-Beitritt geben, solange dafür keine ausreichende demokratische Legitimation gegeben ist. Das hat auch die Kommission zu respektieren“, stellte Vilimsky abschließend fest.
Harald Vilimsky ist FPÖ Delegationsleiter im EU-Parlament | Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) | Stv. Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE)
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