LIVE aus Erfurt: Aufmarsch von Antifa und linken Spinnern

Der Bundesparteitag der AfD hat am Samstag in Erfurt unter einem der größten Polizeieinsätze der vergangenen Monate begonnen.

Bereits in den frühen Morgenstunden waren die Zufahrtswege rund um das Messegelände von Demonstrationen und Blockadeaktionen geprägt. Tausende Polizeibeamte mussten dafür sorgen, dass die rund 600 Delegierten ihre demokratisch legitimierte Parteiveranstaltung überhaupt erreichen konnten.

Ein Parteitag unter Polizeischutz – ein alarmierendes Zeichen für eine Demokratie

Unabhängig von der politischen Bewertung der AfD sollte dieser Umstand jeden Demokraten nachdenklich stimmen. In einer freiheitlichen Demokratie muss jede zugelassene Partei das Recht haben, ihren Parteitag ungehindert abzuhalten. Wer stattdessen versucht, politische Veranstaltungen durch Blockaden, Störungen oder Einschüchterung zu verhindern, ersetzt die Auseinandersetzung mit Argumenten durch Druck auf der Straße. Das mag von manchen als legitimer Protest angesehen werden – ein Gewinn für die demokratische Streitkultur ist es jedoch nicht.

Natürlich gehört das Demonstrationsrecht ebenso zu den Grundpfeilern unseres Rechtsstaates. Friedlicher Protest ist legitim und unverzichtbar.

Der Parteitag in Erfurt ist deshalb weit mehr als eine interne Versammlung einer Oppositionspartei. Er ist zugleich ein Spiegelbild des gegenwärtigen politischen Klimas in Deutschland – eines Klimas, das zunehmend von Polarisierung und emotionaler Aufladung geprägt ist. Wer die Demokratie stärken will, sollte sich dafür einsetzen, dass politische Konflikte wieder dort ausgetragen werden, wo sie hingehören: in Debatten, Parlamenten und an der Wahlurne – nicht auf Zufahrtsstraßen oder durch den Versuch, den politischen Gegner am Wahrnehmen seiner demokratischen Rechte zu hindern.

Hier sind einige Live-Streams, die das Geschehen außerhalb der Halle zeigen: